Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)
von www.backhaus-bauelemente.de, Inhaber: Maik Backhaus Boilstädter Str. 10, 99867 Gotha (nachfolgend Betreiber/in genannt) Stand: 12/2016

 

§1 Allgemeines, Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ oder „Leistungsbedingungen“) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachfolgend „Kunden“), einschließlich der Geschäftsbeziehungen mit Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) unserer Internet-Plattform unter www.backhaus-bauelemente.de. Die Begriffe „Kunden“ und „Nutzer“ beinhalten die zuvor definierte Bedeutung auch bei abweichender grammatikalischer Verwendung (Singular/Plural, feminin/maskulin, Deklination) der Begriffe.

2. Diese AGB gelten für alle Verkäufe und Lieferungen. Sie gelten für sämtliche Angebote sowie Onlineangebote und auf der Webseite der Betreiber/in. Sie gelten auch für alle künftigen Beziehungen zum Kunden/Nutzer, ohne dass  in jedem Einzelfall wieder auf sie hingewiesen werden müsste und ohne dass es einer nochmaligen ausdrücklichen Einbeziehung bedarf. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie vom Betreiber schriftlich anerkannt sind. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden/Nutzers, die mit den AGB im Widerspruch stehen, finden keine Anwendung, es sei denn wir haben ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

3. Verkäufe und  Lieferungen (nachfolgend „Leistungen“) erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der folgenden AGB, die der Kunde/Nutzer durch die Erteilung des Auftrages oder Entgegennahme der Leistungen anerkennt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden/Nutzer.

4. Diese AGB gelten gegenüber jeden Kunde/Nutzer, unabhängig davon ob es sich um Verbraucher („Verbraucher“) oder (nachfolgend „Unternehmer“) handelt, soweit die nachfolgenden Regelungen sich im Einzelfall nicht ausdrücklich auf Verbraucher oder Unternehmer beziehen. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

5. Die Betreiber/in behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

§ 2 Preise

1. Die vereinbarten Kaufpreise ob im Internet oder durch Direktanfrage sind als  Endpreise zu verstehen, falls nicht anders beschrieben und enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich die angegebenen Versandkosten (ebenfalls inkl. MwSt.). Die Transportkosten werden separat in der Endrechnung aufgeführt.

2. Die angegebenen Versandkosten gelten für die Lieferung innerhalb Deutschlands.

3. Bei Ausfuhrlieferungen in Länder außerhalb der EG trägt der Empfänger sämtliche Kosten wie z.B.  Zollgebühren und Einfuhrsteuern.

4. Vor Auftragserteilung werden mindestens 60% des vereinbarten Kaufpreises fällig.

5. Vor Versand der Ware wird der komplette Kaufpreis fällig, wenn nicht was anderes schriftlich vereinbart  ist.

Nichtabnahme der Ware
Bei Bestellter Auftragsware, die speziell auf Wunsch des Kunden angefertigt wurde und nachträglich storniert wurde, berechtigt die Betreiber/in zur Kündigung des Vertrages und Einforderung  eines Schadensersatzes in Höhe von 60% des vereinbarten Kaufpreises.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die Angebote auf der Homepage der Betreiber/in sind  unverbindlich und freibleibend. Sämtliche Bestellungen, Vereinbarungen und Zusagen werden erst durch einen schriftlichen Kaufvertrag/Auftragsbestätigung  verbindlich. Der Kaufvertrag/ die Auftragsbestätigung   kommt mit Absenden der unterschriebenen Auftragsbestätigung der Ware per E-Mail zustande.

2. Angebote bei eBay sind grundsätzlich verbindlich.

3. Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie von der Betreiber/in eine Eingangsbestätigung über E-Mail.
Die Eingangsbestätigung enthält die übermittelten Daten, unsere AGB und die Widerruf- sbelehrung in Textform. Die Eingangsbestätigung informiert Sie nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Bitte prüfen Sie die Eingangsbestätigung auf inhaltliche Richtigkeit und benachrichtigen Sie uns bei Unstimmigkeiten umgehend.

§ 4 Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief,  E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer (in Textform gesondert zu erteilenden) Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücknahme muss jedoch in schriftlicher Form erfolgen an:

Maik Backhaus
Boilstädter Str. 10
99867 Gotha
Telefon : 03621 / 75 52 12
Telefax : 03621 / 75 55 11
Email: info@backhaus-bauelemente.com

2. Die zurückzugebende Waren müssen ohne Gebrauchsspuren sein. Sollte sich die Ware innerhalb der 14 tägigen Rückgabefrist verschlechtert haben oder sollte diese vom Kunden nicht mehr herausgegeben werden können, ist der Kunde  zum Ersatz des Wertes der Ware verpflichtet, soweit die Verschlechterung vom Kunden zu vertreten ist. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Ware durch den Käufer ist deren Wert zu vergüten. Eine übliche Prüfung der Ware ist von der Verschlechterung selbstverständlich ausgeschlossen.

3. Vom Rückgaberecht sind Produkte und Waren ausgeschlossen, die die Betreiber/in auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gefertigt hat.

4. Im Fall der Rückgabe der Ware werden von der Betreiber/in keine Transportkosten übernommen, diese müssen vom Käufer geleistet werden. Es sei denn die Ware entspricht nicht der bestellten Ware oder weist Materialfehler auf, in diesem Fall übernimmt die Betreiber/in die Rücksendekosten.

5. Die Rücksendungen dürfen nur als versicherten Versand zurückgesendet werden.

§ 5 Zahlung

1. Nach Erhalt des vollständigen Rechnungsbetrages versendet  die Betreiber/in die Ware.

2. Skontoabzug besteht nicht solange diese nicht schriftlich fest gelegt sind.

§ 6 Lieferung

1. Der Kunde stellt sicher, dass er korrekte Adressdaten angegeben hat.

2. Die Lieferung erfolgt ab Gotha/ OT Ülleben (gegebenenfalls vom Erzeuger) an die angegebene Lieferadresse.

3. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.

4. Die Ware wird von der Betreiber/in  grundsätzlich mit einer Versandversicherung geliefert. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf Sie als Käufer über.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Maik Backhaus
Boilstädter Str. 10 99867 Gotha, GERMANY

§ 8 Gewährleistung

Verjährung

1. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann zunächst gewählt werden, ob eine Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels erfolgen soll. Oder eine Lieferung von einem mangelfreien Produkt (bei einem nicht reparablen Produkt). Unser Recht, der Mangel Beseitigung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.

2.  Liegt nach BGB §§ 434 ff ein Mangel der Ware vor dürfen die Ansprüche nicht abgetreten werden. Sollten sich offensichtliche Transportschäden oder Mängel an dem Produkt sein, sind diese spätestens innerhalb einer Kalenderwoche noch Erhalt in der Schriftform anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung. Zeigt sich bei der Übergabe oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Unabhängig von dieser Pflicht uns Mängel an zu zeigen, hat der Käufer offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von einer Kalenderwoche ab Lieferung schriftlich anzuzeigen. Die rechtzeitige Anzeige eines Mangels ist Voraussetzung für die Anerkennung des Mangels. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

3.  Kosten, die durch eine unberechtigte Mangelanzeige entstehen, gehen zu Lasten des Käufers.

4.  Wenn die Mangel Beseitigung fehlgeschlagen ist oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Käufer den Preis mindern.
5. Ausgeschlossen sind weitergehende Ansprüche des Käufers gleich aus welchem Grund.

6. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensursachen die vom Käufer durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, bei Personenschäden oder aus Gründen höherer Gewalt verursacht wurden.

7. Es wird nach §§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB der Betreiber/in eine Verjährungsfrist von vierundzwanzig Monaten eingeräumt, welche mit Zeitpunkt der Lieferung beginnt.

8. Für entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden des Käufers wird die Haftung ausgeschlossen.

9. Für Ansprüche im Lieferantenregress bei Endlieferung an den Käufer (§ 479 BGB) bleiben unberührt.

§ 9 Urheberschutz

Sämtliche Inhalte, Fotos, Texte und Graphiken sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung weder ganz noch auszugsweise kopiert, verändert, vervielfältigt oder veröffentlicht werden.

§ 10 Gerichtsstand

1. Gerichtsstand für Klagen aus dem Liefervertrag, über dessen Entstehen und seine Wirksamkeit – auch für Scheck- und Wechselklagen – ist das für 99867 Gotha örtlich und sachlich zuständige Gericht.
2. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Sitz der Firma Backhaus Bauelemente.

§ 10 Allgemeine Bestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und/oder dieser Leistungsbedingungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.

2. Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am Nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den AGB. Änderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel. Nebenabreden bestehen nicht.